Allgemeine Geschäftsbedingungen der edel+stahl DESIGN GmbH für die Nutzung der www.exklusivcarport.de

1. Geltungsbereich

Verträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung geschlossen. Maßgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Angebote und Vertragsabschluß

Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insbesondere auf der Website) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Der Vertrag kommt durch Zusendung unserer Annahmeerklärung oder der Ware zustande, je nachdem was zuerst erfolgt.

Zeichnungen, Montageanleitungen und sonstige Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen der edel+stahl DESIGN GmbH unverzüglich herauszugeben. Für alle unmittelbaren und mittelbaren Schäden, die aus der Verletzung und Geltendmachung etwaiger Schutzrechte erwachsen, hat der Besteller Schadensersatz zu leisten. Eingesandte Abbildungen, Zeichnungen, Modelle und Muster werden auf Wunsch des Bestellers zurückgegeben. Andernfalls ist die edel+stahl DESIGN GmbH berechtigt, die Unterlagen 6 Monate nach Rechnungserteilung zu vernichten.

3. Widerrufsbelehrung:

Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingag der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

edel+stahl DESIGN GmbH
Im Wüstfeld 21
D-64859 Eppersthausen
Fax: +49 (0) 6071 39 19 48
E-Mail: info@exklusivcarport.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung dadurch vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

3.1 Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

3.2 Kostentragung bei Rücksendung nach Widerruf

Es wird zwischen den Parteien vereinbart, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.

4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit

Die edel+stahl DESIGN GmbH ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von der edel+stahl DESIGN GmbH nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird die edel+stahl DESIGN GmbH den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.

5. Preise, Lieferungen und Gefahrenübergang

Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, die im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen werden. Die Waren werden nach Autragseingang individuell nach den Wünschen des Bestellers überwiegend von der edel+stahl DESIGN GmbH in Handarbeit gefertigt. Die Lieferzeit beträgt 8 Wochen ab Auftragserteilung, Abklärung aller technischen Fragen und Anzahlung. Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Besteller über. Ist der Besteller Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug mit der Annahme ist.

6. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug

Die edel+stahl DESIGN GmbH liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn die edel+stahl DESIGN GmbH gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet die edel+stahl DESIGN GmbH Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens durch die edel+stahl DESIGN GmbH wird hierdurch nicht berührt. Bei Verzug ist die edel+stahl DESIGN GmbH berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich die edel+stahl DESIGN GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich die edel+stahl DESIGN GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

8. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Abtretung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich hat er nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Die edel+stahl DESIGN GmbH haftet nicht für solche Schäden, die durch die fehlerhafte oder zweckfremde Verwendung der Produkte entstehen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:

edel+stahl DESIGN GmbH
Im Wüstfeld 21
D-64859 Eppersthausen
Fax: +49 (0) 6071 39 19 48
E-Mail: info@exklusivcarport.de

Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

Gegen Kaufpreisansprüche der edel+stahl DESIGN GmbH darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen die edel+stahl DESIGN GmbH aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit deren vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.

9. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Soweit Sie nicht im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung zu einer weitergehenden Erhebung/ Verarbeitung/Nutzung Ihrer Daten erteilen, gilt Folgendes: Die edel+stahl DESIGN GmbH erhebt nur die im Rahmen des Bestellvorgangs eingegebenen personenbezogenen Daten, um den Kaufvertrag mit Ihnen durchführen zu können, und zwar Ihre/n Name, Adresse, Email-Adresse, und außerdem, sofern Sie hierzu freiwillig Angaben machen, Ihre/n Firma, Anrede, Telefonnummer, Telefaxnummer, USt-Ident-Nr. und eine abweichende Lieferanschrift. Sofern Sie mit Kreditkarte bezahlen, werden auch Ihre Kreditkartendaten erhoben. Die edel+stahl DESIGN GmbH speichert die Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung des Kaufvertrages und der Lieferung erforderlich ist. So erhält beispielsweise das Versandunternehmen von Ihren Daten insoweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen werden Ihre Zahlungsdaten an die Kreditkartengesellschaft übermittelt. Darüber hinaus werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. Sie können Ihre gespeicherten Daten bei der edel+stahl DESIGN GmbH abfragen.

10. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.

11. Haftungsausschluß für fremde Links

Die edel+stahl DESIGN GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die edel+stahl DESIGN GmbH erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache und anwendbares Recht

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Frankfurt am Main, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.[br2]

13. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Sie können die AGB hier in druckfähiger Form aufrufen und speichern.

Warnhinweis

Stahl hat ein sehr hohes Eigengewicht. Die einzelnen Teile haben daher ein hohes Eigengewicht. Dies ist sowohl bei der Planung wie bei Aufbau und Errichtung unbedingt zu beachten, um die Gefahren für Leib und Leben möglichst gering zu halten. Die edel+stahl DESIGN GmbH empfiehlt ausdrücklich, dass sämtliche gelieferten Waren nur gemäß den Vorgaben in der Montageanleitung zu errichten, die Waren nur bestimmungsgemäß zu gebrauchen und die in der Montageanleitung und Herstellerhinweisen erteilten besonderen Hinweise unbedingt zu beachten sind. Die Montage sollte nur mit Schutzkleidung, Handschuhe, Helm und Augenschutz erfolgen und dafür Sorge getragen werden, daß sich Kinder nur in sicherer Entfernung aufhalten, d.h. mindestens von 50 m von den gelieferten Waren.

Jegliche eigenmächtigen Änderungen an der Ware können zu einer erhöhten Gefährdung von Leib und Leben führen.

Die edel+stahl DESIGN GmbH übernimmt keine Verantwortung für Körper-, Gesundheits- und sonstige Schäden irgendwelcher Art, die allein durch den unsachgemäßen oder fehlerhaften Aufbau oder die zweckfremde Benutzung der verkauften Waren verursacht werden. Dies betrifft insbesondere solche Schäden, die auf einer Nichteinhaltung der Montageanleitung beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

Zusätzliche Geschäftsbedingungen für Montage und Lieferung der edel+stahl DESIGN GmbH

Bei Lieferung und Montage des Edelstahl-Carports durch die edel+stahl DESIGN GmbH gelten die folgenden zusätzlichen Geschäftsbedingungen.

1.
Lieferzeitangaben werden zeitnah mitgeteilt und sind unverbindlich, sofern nicht ein Fixtermin für die Leiferung zwischen den Parteien vereinbart worden ist. Der Beginn der von der edel+stahl DESIGN GmbH mitgeteilten Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen und eine vom Besteller zu zahlende Anzahlung voraus.

2.
Zwischen der Anlieferung des Bausatzes und dem Baubeginn behalten wir uns eine Frist von 7 Arbeitstagen vor. Abweichende Fristen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

3.
Der Besteller ist verpflichtet, alle für die Baumaßnahme erforderlichen behördlichen und sonstigen Genehmigungen einzuholen. Die diesbezüglichen Gebühren trägt der Besteller. Die Einhaltung einer vereinbarten Lieferungsfrist setzt voraus, dass die erforderlichen behördlichen Genehmigungen der edel+stahl DESIGN GmbH mindestens 14 Werktage vor Arbeitsbeginn durch den Besteller übergeben werden.

4.
Die Anlieferung erfolgt bis zur Abladestelle Bordsteinkante. Private Grundstücke werden nur auf Wunsch des Bestellers befahren. Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, daß bei Anlieferung und Aufbau/Montage er oder ein von ihm bevollmächtigter Vertreter anwesend ist, daß die Abladestelle mit einem 40-t LKW befahren werden kann, daß auf dem Grundstück ausreichend Platz für den Schwenkbereich eines Baukrans, zum Rangieren des anliefernden LKW vorhanden ist, ohne daß es zu Beschädigungen an Straße, Grundstück oder Zäunen, Toren, Büschen, Bäumen etc. kommt. Der Besteller hat die diesbezüglich erforderlichen Vorkehrungen zu treffen und ansonsten hat der Besteller dies edel-stahl DESIGN GmbH spätestens 10 Tage vor dem geplanten Liefertermin mitzuteilen. Zusätzliche Transportkosten sind vom Besteller zu tragen. Sofern der Besteller diese Pflichten verletzt, hat er die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten zu tragen.

5.
Bodenverhältnisse auf dem Baugelände, die den Aufbau oder eine sachgerechte Montage in der von der edel+stahl DESIGN GmbH angebotenen Form erschweren oder unmöglich machen, gelten als Behinderung. Hierdurch entstehende Kosten sind zusätzlich zu vergüten. Der Besteller ist verpflichtet, die Bedingungen für eine reibungslose Montage zu gewährleisten. Insbesondere hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass der Bauplatz in einem Zustand ist, dass der Edelstahl-Carport dort sofort und ohne weitere Zwischenarbeiten aufgestellt werden kann. Dies schließt insbesondere eine entsprechende Baufeldfreimachung sowie das Vorhandensein eines geeigneten Fundaments mit ein. Wenn der Besteller die Arbeiten unterbricht oder diese unmöglich macht, hat er die zusätzlich anfallenden Kosten zu tragen. Terminvorgaben des Bestellers gelten nur dann, wenn sie von der edel+stahl DESIGN GmbH ausdrücklich bestätigt werden.

6.
Der Besteller ist insbesondere verpflichtet, am Baugelände kostenlos Energie (220 Volt Steckdose mit mindestens 16 Ampere-Absicherung) und einen Wasseranschluß (¾ Zoll-Gewinde) zur Verfügung zu stellen und die Entsorgung der Bauabfälle vorzunehmen sowie der edel+stahl DESIGN GmbH die räumliche Möglichkeit zur Lagerung und Bearbeitung des Materials zu ermöglichen. Aufgrund möglichen Funkenflugs ist der Bauplatz nebst einem Umkreis von 50 Metern frei von brennbaren Materialen zu halten.

7.
Der Besteller ist zur Bauabnahme unmittelbar nach Fertigstellung des Bauvorhabens am letzten Tag der Montagearbeiten verpflichtet. Ohne Abnahme gilt die Abnahme mit Inbetriebnahme als erfolgt, spätestens jedoch binnen 2 Wochen nach Ende der ausgeführten Montagearbeiten, sofern die Gegenseite innerhalb dieser Frist eine Abnahme nicht ausdrücklich widerspricht.

Ihr Team
edel+stahl DESIGN GmbH

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